Jena. Zum Selbstverständnis: Die Bürgerinitiative – was will sie? Für wen und was steht sie? Fragen, auf die wir schon mehrfach geantwortet haben. Dennoch stehen diese Fragen immer wieder im Raum. Und für mich stellen sie sich auch immer wieder [Weiter...]
Die Bauplanung für den Eichplatz ist ein Schulbeispiel für Scheindemokratie. Jena. Der Bebauungsplan wurde zwar länger als vorgeschrieben ausgelegt, aber die fast 300 Einwendungen, die dem Verkauf der Fläche widersprachen und vor allem mehr Grün, mehr Freiflächen und mehr Wohnungen [Weiter...]
Jena. Die Stadtverwaltung Jena hat das Bürgerbegehren “Unser Eichplatz bleibt in kommunaler Hand” abgelehnt. In der Begründung heißt es unter anderem: “Maßstab der rechtlichen Beurteilung ist [...] das ‘wahre’ Ziel des Bürgerbegehrens, nicht lediglich die Formulierung der beantragten Fragestellung.” Dieses [Weiter...]
Jena. Jenaer Bürger haben gemeinsam mit der Bürgerinitiative “Mein Eichplatz – Unser Jena” ein Bürgerbegehren unter dem Namen “Unser Eichplatz bleibt in kommunaler Hand” bei der Stadtverwaltung Jena eingereicht. Die Einreichung trägt den Poststempel vom 16.3.2012. Die Verwaltung hat nun [Weiter...]
Jena. Der Jenaer Oberbürgermeister Albrecht Schröter, der stellvertretend für die Jenaer Stadtverwaltung steht, hat völliges Chaos herbeigeführt. Zunächst präsentierte der Oberbürgermeister auf der Pressekonferenz am 22. Februar drei Juryempfehlungen: jenawohnen, ECE und OFB. Er sagt, „dass die Entscheidungen, die getroffen [Weiter...]
Jena. In den letzten Wochen wurden wir mehrfach von Bürgern zum Thema Eichplatz angefragt. Das ist Anlass genug, den Eichplatz wieder mehr in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses zu rücken. Dass keiner so recht Bescheid weiß, wie es derzeit um [Weiter...]
Jena. Am 26. August fand ein zweites Treffen mit Vertretern der Bürgerinitiative, dem Oberbürgermeister, Albrecht Schröter, dem Leiter von Kommunale Immobilien Jena (KIJ), Thomas Dirkes, und dem Ortsteilbürgermeister Jena Mitte, Kristian Philler, statt. Zum aktuellen Stand. Thomas Dirkes teilte uns [Weiter...]
Jena. Am 22. August wurde auf dem Eichplatz für die Besetzung der Jury geworben. Aufgabe der Jury wird es sein, die Entwürfe der Investoren zu begutachten und zu bewerten. Konkret werden Juroren auf Bürgerseite gesucht. Drei Bürger, inklusive drei Stellvertreter, [Weiter...]
Jena. Mit der Ablehnung des Antrages auf ein Bürgerbegehren verspielt sich Jena eine Riesenchance. Der Verwaltungsakt steht über dem Gemeinwohl.
Jena. Wir begehren das Elementarste einer demokratischen Ordnung: Bürgerbeteiligung. Wir sind nicht gegen eine Bebauung, noch haben wir einen Gegenentwurf in der Tasche. Einfacher wäre es auch, die beschlossene Satzung zum Bebauungsplan abzulehnen, wenn es sie denn gäbe. Das würde die [Weiter...]